Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Grabpflege-Leistungen der Marke „Die Grabhüter“ der DBS GmbH, Daimlerstraße 14, 50374 Erftstadt (nachfolgend „wir“)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Grabpflege-Leistungen, die unter der Marke „Die Grabhüter“ mit der DBS GmbH geschlossen werden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Individuelle Vereinbarungen im Angebot haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website ist kein bindendes Angebot. Auf Anfrage erstellen wir ein schriftliches Angebot.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde unser Angebot innerhalb der darin genannten Gültigkeitsfrist durch Unterschrift oder in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt.
§ 3 Leistungen
(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot. Die Basisbetreuung umfasst in der Regel monatlich einen Besuch mit Kontrolle der Grabstätte, Entfernen welker Pflanzen und von Laub, Prüfung der Einfassung, Entfernen einfacher Verschmutzungen sowie ein Foto der Grabstätte, das wir dem Kunden übermitteln. Das Plus-Paket umfasst zweimal jährlich die Erneuerung von bis zu zehn Pflanzen sowie eine gründliche Reinigung von Einfassung und Grabstein.
(2) Den genauen Zeitpunkt der Besuche legen wir innerhalb des jeweiligen Monats fest. Bei Frost, Schnee, Unwetter oder Schließung des Friedhofs verschieben wir den Besuch auf den nächstmöglichen Termin.
(3) Arbeiten, die einem Steinmetzbetrieb vorbehalten sind (z. B. Setzen, Befestigen oder Beschriften von Grabmalen), sind nicht Gegenstand unserer Leistungen. Stellen wir Mängel fest, etwa an der Standsicherheit eines Grabmals, informieren wir den Kunden.
(4) Wir dürfen zur Leistungserbringung geeignete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Subunternehmer einsetzen.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde teilt uns Friedhof und genaue Lage der Grabstätte mit.
(2) Der Kunde versichert, dass er Nutzungsberechtigter der Grabstätte ist oder die Zustimmung der nutzungsberechtigten Person vorliegt. Ändert sich das Nutzungsrecht, informiert er uns unverzüglich.
(3) Vorgaben der jeweiligen Friedhofssatzung sind zu beachten. Soweit die Friedhofsverwaltung für unsere Tätigkeit eine Zulassung oder Anmeldung verlangt, kümmern wir uns darum.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Basisbetreuung ist monatlich im Voraus bis zum 5. eines Monats per Überweisung oder SEPA-Lastschrift zu zahlen. Das Plus-Paket wird nach jeder Durchführung berechnet und ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt fällig.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag beginnt zum Ersten des Monats, der auf die Auftragserteilung folgt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform; eine E-Mail an kunden@dbs-nrw.de genügt.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Wir haften nicht für Schäden, die durch Dritte (z. B. Diebstahl, Vandalismus), durch Tiere oder durch Witterungseinflüsse zwischen unseren Besuchen entstehen.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält unsere Datenschutzerklärung.
§ 10 Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Oktober 2026